Visa-Bestimmungen für Kasachstan, gültig seit März 2013, aktualisiert im August 2017 mehr

Länderreport Compliance: Kasachstan

12.05.16 Verbandsnachrichten

Kasachstan sieht sich selbst als aufsteigendes Land. Mit seiner Strategie 2050 möchte Präsident Nazarbeyev Kasachstan im „Human Development Index“ unter den 30 am meist entwickelten Ländern der Welt platzieren. Durch die EXPO in der Hauptstadt Astana ist Kasachstan im Jahr 2017 weltweite Aufmerksamkeit sicher.

Neben einem Mangel an Fachkräften beklagen Unternehmen allerdings insbesondere die grassierende Korruption als Haupthindernis für eine wirtschaftliche Betätigung im Land.

In diesem Länderreport werden die compliancerelevanten Problemstellungen für Unternehmen in Kasachstan sowie die Lösungsansätze des Staates und Handlungsmöglichkeiten für Unternehmen aufgezeigt. Denn Unternehmen können durch Compliance-Regelungen ihre Glaubwürdigkeit steigern und Negativpresse sowie Verfolgung durch Behörden vermeiden.

I.    Die Gegenwärtige Situation: Korruption und wirtschaftlicher Ausblick

Kasachstan ist Deutschlands wichtigster Handelspartner in Zentralasien. Das neuntgrößte Land der Welt erzielte im Jahr 2014 ein BIP-Wachstum von 4,6 Prozent (2013: 6 Prozent). Für das Jahr 2015 wird ein Rückgang dieses Wachstums auf 1,5 bis 1,8 Prozent (Weltbank, EBRD) erwartet. Trotz des Absinkens des Ölpreises profitiert Kasachstan weiterhin von seinem Rohstoffreichtum.Dennoch möchte man sich von der rohstoffbasierten Wirtschaft lösen und eine größere Diversifizierung herbeiführen.

Strenge Compliance-Regelungen und deren Einhaltung sorgen für geringere Negativpresse und erhöhen die Vertrauenswürdigkeit des Staates, sodass sich potenzielle Investoren glaubwürdig weiteren Investments in Kasachstan widmen können. Zugleich werden von Seiten des Staates der Ressourceneinsatz verringert und die Einnahmen erhöht, beispielsweise durch geringere Steuerhinterziehung. Echte, verwirklichte Compliance kann zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit Kasachstans beitragen.

Der Weg zum „sauberen“ Land ist für Kasachstan allerdings noch lang. Die Korruption ist auf allen Ebenen der Verwaltung verbreitet und die „Enterprise Surveys“ der Weltbank von 2013 identifizierten die Korruption von Firmen aller Größen als eines der Hauptprobleme bei der Tätigkeit in Kasachstan.

Im Corruption Perspections Index-Report 2014 (kurz: CPI-Report) von „Transparency International“ liegt Kasachstan hinter Guyana und Mauretanien auf Platz 126 der 189 erfassten Länder (Deutschland: Platz 12). Damit ist es das am besten eingestufte Land in Zentralasien und liegt noch vor Russland (Platz 136).

Das Land gibt sich in dieser Hinsicht problembewusst. Gesetzliche Regelungen im Straf- und Zivilrecht, insbesondere auch das im November 2015 verabschiedete Gesetz „Über die Korruptionsgegenwirkung“ sollen die Anfälligkeit des Landes für Korruption senken.

Der „Nations in Transit  Report 2014“ von Freedom House kritisiert allerdings, dass die dazu berufenen Organe stark von der Exekutive abhängig sind und daher nur auf einer niedrigen Verwaltungsebene Verbesserungen bewirken können. Zu Maßnahmen gegen höherrangige Beamte kommt es üblicherweise nur, wenn diese in Konkurrenz oder Widerspruch zum Präsidenten getreten sind. Wenn es gegen diese Personen zum Prozess kam, wurden sie bis dato stets verurteilt.

Bekannte Fälle sind z.B. Zhaksybek Kulekeev von Kazakhstan Temir Zholy (KTZ), der staatlichen Eisenbahngesellschaft Kasachstans, Mukhtar Dzhakishev, dem früherenGeschäftsführer des Unternehmens Kazatomprom. Manche von ihnen wurden inzwischen wieder rehabilitiert, nachdem sie ihre Ambitionen nachweislich aufgegeben haben.

Betrachtet man das Abschneiden des Landes im CPI-Report über mehrere Jahre hinweg, so ist sichtbar, dass die Bemühungen der Regierung bisher nicht zu einer dauerhaften Verbesserung der Position des Landes im Ranking geführt haben.

Im „Doing Business Report“ der Weltbank schneidet das Land schon besser ab: Es hat sich 2015 im Vergleich zum Vorjahr lediglich um einen Platz verschlechtert und befindet sich aktuell auf Rang 77 von insgesamt 189 Ländern (Deutschland: Platz 14).

Steuern zahlen ist nicht schwierig: In der Kategorie „ease of paying taxes“ erreichte Kasachstan weltweit Rang 17. Die Einhaltung von kasachischen Rechtsvorschriften ist folglich nicht in jeder Hinsicht eine große Herausforderung.

Den ganzen Bericht finden Sie am Ende dieser Seite hier zum Download.

Autoren: Michael Quiring, Korlan Alikhanova

Michael Quiring ist Direktor unserer Mitgliedsfirma TOO Rödl & Partner.

Business Zentrum „Kulan"
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050051 Almaty / Kasachstan
michael.quiring(at)roedl.pro