Kasachischer Präsident Nursultan Nasarbajew gibt Rücktritt bekannt

Kasachstan
19.03.19 Kasachstan, Regierung

Am 19. März hat der kasachische Präsident Nursultan Nasarbajew seinen Rücktritt bekannt gegeben. In einer Fernsehansprache teilte er seinen Rückzug vom Amt des Präsidenten mit und unterzeichnete vor laufender Kamera den Erlass, der den Rücktritt rechtlich verbindlich macht.

Ab dem 20. März übernimmt der bisherige Parlamentssprecher Kassym-Jomart Tokayev als Interimspräsident das Amt von Nasarbajew. Es werden Neuwahlen angesetzt.

Nasarbajew war seit 1990 Präsident von Kasachstan, er war 1989 noch in der Kasachischen SSR als kommunistischer Generalsekretär ins Amt gekommen und hatte Kasachstan in die Unabhängigkeit geführt.

Er zog in seiner Fernsehansprache Bilanz über die letzten Jahre. Die Armut sei in Kasachstan beseitigt worden, man habe Marktwirtschaft aufgebaut und damit das alte totalitäre Sowjetsystem hinter sich gelassen. Seine Maxime sei immer gewesen, erst die Wirtschaft aufzubauen, um danach die Demokratisierung zu ermöglichen.

„Ich sehe meine künftige Aufgabe darin“, so Nasarbajew, „künftige Generationen von Führern dieses Landes zu unterstützen, weitere Veränderungen in diesem Land fortzusetzen“.

Er sprach sich in der Fernsehansprache dafür aus, Tokayev auch als neuem Präsidenten das Vertrauen entgegenzubringen. Tokayev  ist 65 Jahre alt und gilt als enger Vertrauter Nasarbajews. Er spricht fließend Chinesisch und Englisch.

Nasarbajew will weiterhin die Politik des Landes mitbestimmen, unter anderem als Chef des Sicherheitsrates von Kasachstan, zu dem er sich im vergangenen Jahr hatte bestimmen lassen.