Kirgistan hat neue Regierung unter Premier Mohammedkaly Abylgaziev

Kirgistan
23.04.18 Kirgistan, Regierung

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Nachdem das kirgisische Parlament am 19. April dem Misstrauensantrag gegen den bisherigen Premierminister Sapar Iskakov und sein Kabinett stattgegeben hatte, hat Präsident Sooronbei Jeenbekov den Regierungschef abgesetzt. Das Parlament wählte Mohammedkaly Abylgaziev zum Nachfolger Iskakovs.

Abylgaziev war als einziger Kandidat durch die Regierungskoalition aufgestellt worden. Fast die gesamte kirgisische Regierung wurde am 20. April ausgetauscht.

Abylgaziev sagte im Parlament, dass lediglich ein Tag Zeit bestanden habe, um ein eigenes Regierungsprogramm zu entwickeln. Die Arbeit seines Kabinetts solle aber „auf Einheit und Vertrauen des Volkes und der Regierung“ ausgerichtet sein.

„Wenn im Land eine gewisse Übereinstimmung besteht, wird es auch Fortschritte geben“, so der neue Regierungschef. „Die Menschen haben sich in freien und fairen Wahlen für Präsident Sooronbai Jeenbekov entschieden. Wir versprechen, für die Menschen zu arbeiten, um ihr Vertrauen zu rechtfertigen.“

Man wolle vor allem die Lebensbedingungen der Bürger verbessern, so Abylgaziev. „Wir werden uns bemühen, die Qualität der Gesundheitsversorgung zu verbessern, der Bildung, der Landwirtschaft und der Infrastruktur in den Dörfern. Darin unterstützen wir den Präsidenten, der dieses Jahr zum Jahr der Entwicklung der Regionen erklärt hat.“

Laut Abylgaziev wolle seine Regierung an einem konstruktiven Dialog zwischen staatlichen Behörden und Unternehmen arbeiten und das Investitionsklima deutlich verbessern. Das Programm Taza Coom zur Digitalisierung der kirgisischen Wirtschaft, das von der Regierung Sapar Isakovs initiiert worden war, solle fortgesetzt werden.

Die Abgeordneten hatten die Zusammensetzung des neuen Kabinetts fast einen ganzen Tag lang diskutiert. Viele Abgeordnete zeigten sich unzufrieden mit einigen für Ministerposten vorgesehenen Kandidaten. Ryskeldi Mombekov, der für die Sozialdemokratische Partei Kirgistans im Parlament sitzt, sagte laut der Nachrichtenseite Kloop: „Die Regierung der Jungen hat sich schnell verabschiedet, stattdessen ist eine Regierung der alten Männer gekommen.“

Abylgaziev begründete die Zusammensetzung der neuen Regierung damit, dass viele erfahrene Politiker dabei seien. Auch die hohe Anzahl der Regierungsposten stieß auf Kritik. Der neue Regierungschef zieht aber einen Abbau der Ministerposten in Erwägung, wie er sagte.

In der neuen Regierung wurden die Posten aller Vizepremierminister sowie des Wirtschaftsministers, des Ministers für Innere Angelegenheiten, des Ministers für Notsituationen sowie des Gesundheitsministers neu besetzt. Auch die drei staatlichen Ausschüsse für Informationstechnologie und Kommunikation, für Verteidigung und für nationale Sicherheit bekommen eine neue Führung.

Der neue kirgisische Premier Mohammedkaly Abylgaziev wurde 1968 im Gebiet Naryn geboren. 1994 beendete er ein landwirtschaftliches Studium als Agronom, 1997 ein zweites Studium an der Wirtschaftsfakultät der internationalen Universität Kirgistans. Im September 2017 wurde er zum 1. Stellvertreter des Leiters des Präsidentenapparats, im März 2018 zu dessen Chef ernannt. Seit 20. April 2018 ist er Premierminister und Regierungschef Kirgistans.