Kasachstan fördert Integration Kirgistans in EAWU mit 100 Mio. USD

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25.05.17 Kasachstan, Kirgistan, Eurasische Wirtschaftsunion (EAWU), Zoll

(trend) – Mit dem Finanzzuschuss soll vor allem die Zollinfrastruktur Kirgistans ausgebaut werden.

Der Majilis, die untere Kammer des kasachischen Parlaments hat Mitte Mai den Gesetzentwurf „Über die Ratifizierung des Abkommens zwischen der Regierung der Republik Kasachstan und der Regierung der Kirgisischen Republik über die Entwicklung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit im Rahmen der Eurasischen Wirtschaftsintegration“ verabschiedet, meldet die Agentur TASS.

Laut Timur Suleimenov, Minister für nationale Wirtschaft Kasachstans, solle die Unterstützung vor allem in Projekte im Rahmen der Roadmap für den Beitritt Kirgistans in die Eurasische Wirtschaftsunion (EAWU) fließen. „Insbesondere die Zollinfrastruktur im Kirgisischen Abschnitt der EAWU-Zollgrenze muss verbessert werden, um den Zoll-Standards der EAWU gerecht zu werden“, so Suleimenov.

Die Finanzhilfe soll schrittweise und in Übereinstimmung mit weiteren zwischenstaatlichen Vereinbarungen über technische Hilfen in Form von Geldern, Schulungsleistungen und Produkten zur Verfügung gestellt werden. Das Verfahren für die Gewährung der Beihilfen sowie die Überwachungsmechanismen zu deren Umsetzung sollen durch ein separates Protokoll bestimmt werden.

Entsprechend kasachischer Gesetzgebungsverfahren muss der Beschluss noch durch den Senat, die  obere Kammer des kasachischen Parlaments bestätigt werden.

Die Eurasische Wirtschaftsunion besteht seit 2015. Zu ihr gehören Russland, Weißrussland, Kasachstan, Armenien und Kirgistan.