Kasachstan verabschiedet neues Gesetzbuch zur Nutzung von Bodenschätzen

Kasachstan
28.12.17 Bergbau & Metallurgie, Kasachstan

(kazinform) – Der kasachische Präsident Nursultan Nasarbajew hat das neue Bodenschätze- und Bodenschätzenutzungsgesetzbuch unterzeichnet. Damit soll die Nutzung von Bodenschätzen und Rohstoffvorkommen in Kasachstan besser geregelt werden.

Der Gesetzesentwurf war durch das kasachische Ministerium für Investitionen und Entwicklung im Rahmen des staatlichen Entwicklungsplans „100 Schritte“ erarbeitet worden. Bei der Verabschiedung dieses Gesetzes und eines weiteren ergänzenden Gesetzes handelt es sich um die Schritte 74 und 75.

Das neue Gesetzbuch „Über Bodenschätze und die Nutzung von Bodenschätzen“ sieht folgende konzeptionelle Änderungen vor:

  • Vereinfachung der Nutzungsrechte nach dem australischen Modells und deren Gewährung nach dem Prinzip „first come – first served“
  • Übergang zu internationalen Standards bei der Bestandsbewertung
  • transparente Bereitstellung von Geo-Informationen und deren Digitalisierung
  • Überarbeitung der Liste von Bodenschätzen
  • Verbesserung der Abwicklung von Liquidationen von Lagerstätten, um die Umweltsicherheit des Untergrunds bei Abwicklung zu garantieren
  • Erarbeitung von Stabilitätsgarantien für bestehende Verträge für die Nutzung von Rohstoffvorkommen