Neuer Zollkodex der Eurasischen Wirtschaftsunion tritt im Sommer 2017 in Kraft

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16.02.17 Kasachstan, Kirgistan, Russland, Zoll, Eurasische Wirtschaftsunion (EAWU)

(gtai) - Die Eurasische Wirtschaftsunion will mit einem neuen gemeinsamen Zollkodex ihre Einfuhrbestimmungen modernisieren. Zum Jahreswechsel 2016/17 schien eine Einigung über den neuen Zollkodex in greifbare Nähe gerückt. Vier der fünf Regierungschefs haben den Vertrag bereits unterzeichnet. Es fehlt aber die Unterschrift des belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko. Schuld ist ein aktueller Streit zwischen Minsk und Moskau, der sich um Öl und Gas, Grenzfragen und Lebensmittellieferungen dreht.

Ursprünglich sollte der neue Zollkodex der Eurasischen Union (EAWU) bereits am 1.1.2016 in Kraft treten und den bisherigen Zollkodex der Zollunion ersetzen. Bis zum Jahresende 2015 hatten sich die Mitgliedsstaaten jedoch nicht auf einen gemeinsamen Entwurf verständigen können. Dieser musste nachgebessert werden. Nach zusätzlichen Verhandlungen kündigte der Präsident von Belarus, Alexander Lukaschenko, am Jahresende 2016 dann doch die Unterzeichnung an. Die Eurasische Wirtschaftskommission rechnete daraufhin mit einem Inkrafttreten des Zollkodex zum 1.7.2017 ... weiterlesen