Shavkat Mirziyoyev wird Interimspräsident in Usbekistan, Neuwahlen am 4. Dezember

Usbekistan
11.09.16 Usbekistan, Regierung

Shavkat Mirziyoyev © http://www.gov.uz

(ria) – Beide Kammern des usbekischen Parlaments haben am 8. September Shavkat Mirziyoyev, den bisherigen Premierminister des Landes, einstimmig zum Interimspräsidenten Usbekistans ernannt. 

Laut usbekischer Verfassung hätte Senatspräsident Nigmatulls Yuldashev das Amt für drei Monate bis zu möglichen Neuwahlen übernehmen müssen, für den Fall, dass der gewählte Präsident seinen Aufgaben nicht nachkommen kann. Yuldashev hatte dies aber abgelehnt und stattdessen Premierminister Mirziyoyev vorgeschlagen „unter Berücksichtigung seiner langjährigen Erfahrung in leitenden Regierungspositionen und seiner hohen Wertschätzung innerhalb der Bevölkerung“.

Laut usbekischen Medien unterstützten die Fraktionen aller Parteien und alle Abgeordneten diesen Vorschlag mit dem Hinweis darauf, dass die Stabilität im Lande aufrechterhalten und die öffentliche Sicherheit und Ordnung gewährleistet bleiben müsse.

Der Leiter der zentralen Wahlkommission Mirza-Ulugbek Abdusalomov gab unterdessen bekannt, dass die Wahlen für einen neuen Präsidenten des Landes am 4. Dezember 2016 stattfinden sollen.

Die Wahlen finden damit, so der Wahlleiter, „in Übereinstimmung mit der Entscheidung der zentralen Wahlkommission der Republik Usbekistan, der betreffenden Artikel der Verfassung und dem Gesetz über Präsidentschaftswahlen der Republik Usbekistan statt“.

Der bisherige Präsident Islam Karimov, der Usbekistan seit 1990 regiert hatte, war – laut offiziellen Angaben der usbekischen Regierung – am 2. September im Alter von 78 Jahren verstorben, einen Tag nach dem 25. Jahrestag der Unabhängigkeit Usbekistans. Am 3. September wurde er nach muslimischer Tradition in seiner Heimatstadt Samarkand begraben.