Turkmenistan erwägt weiterhin WTO-Beitritt

Turkmenistan
26.02.17 Turkmenistan, WTO

(trend) – Turkmenistan wolle weiterhin die Aussichten für einen Beitritt zur Welthandelsorganisation (WTO) erkunden. Das habe Präsident Gurbanguly Berdimuhamedov auf einer erweiterten Sitzung des Kabinetts am 21. Februar gesagt, so die Zeitung Neutrales Turkmenistan.

In seiner Rede hatte Berdimuhamedov über die Ausrichtung der turkmenischen Außenpolitik in den nächsten sieben Jahren skizziert.

Die Zusammenarbeit mit internationalen Finanz- und Wirtschaftsstrukturen sei heute von großer Bedeutung für die erfolgreiche Einbindung von Turkmenistan in die globale Weltwirtschaft, so der Präsident. „Deshalb werden wir weiterhin mit der Weltbank, dem Internationalen Währungsfond, der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung, der Asiatischen Entwicklungsbank, der Islamischen Entwicklungsbank und weiteren Finanzinstituten kooperieren.“

Eine Arbeitsgruppe solle Fragen des Beitritts Turkmenistans zur WTO prüfen. Dabei gehe es insbesondere um Fragen zum Handel innerhalb multilateraler Abkommen, zu Zoll- und Tarifbestimmungen, um Vereinbarungen zu Textilwaren und Bekleidung, um Abkommen über Investitionsmaßnahmen im Zusammenhang mit Einfuhrlizenzen, um das Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums  (TRIPS-Übereinkommen) sowie um  Vorschriften in Bezug auf Regeln und Verfahren zur Beilegung von Streitigkeiten.

Die Europäische Union (EU) hatte Turkmenistan den Beitritt zur WTO im Januar 2011 angeboten. Vielversprechende Bereichen der Zusammenarbeit seien Energiewirtschaft, High-Tech-Industrie, Verkehr, Kommunikation sowie der Bank- und Finanzsektor.

Derzeit verhandelt Aschgabat mit der EU und Aserbaidschan über den Bau der transkaspischen Gaspipeline, die Teil des transnationalen Projekts Südlicher Gas-Korridor sein könnte. Die EU will mit Hilfe von Erdgas aus dem Kaspischen Raum ihre Erdgas-Zulieferungen diversifizieren und so einen Teil ersetzen, der heute aus Russland kommt.