Turkmenistan kürzt Staatshaushalt um rund 940 Mio. USD

Turkmenistan
28.11.17 Banken & Finanzen, Turkmenistan, Staatshaushalt

(hronikatm) – Am 25. November hat das turkmenische Parlament den Staatshaushalt für 2018 verabschiedet, berichtete die staatliche turkmenische Nachrichtenagentur TDH.

Demzufolge werden die Staatseinnahmen für das kommende Jahr auf 95,5 Mrd. Manat geschätzt. Das entspricht laut offiziellem Wechselkurs rund 27,3 Mrd. USD, laut Schwarzmarkt-Kurs rund 11,2 Mrd. USD.

Das sind acht Milliarden Manat weniger als im laufenden Jahr – 2,3 Mrd. USD laut offiziellem Kurs, 0,94 Mrd. USD nach inoffiziellem Kurs. 2017 sollten die Staatseinnahmen offiziell bei 103,6 Mrd. Manat liegen sollen.

Schon in den vergangenen Jahren war der turkmenische Haushalt stets defizitär gewesen, die Ausgaben hatten die Einnahmen knapp überstiegen. In diesem Jahr wurden die Daten über die geplanten Ausgaben nicht veröffentlicht. Es wurde lediglich darauf verwiesen, dass sie in ähnlicher Höhe wie in den vergangenen Jahren veranschlagt würden.

Wie die staatliche Nachrichtenagentur TDH schreibt, würden 75 bis 80 Prozent des gesamten Staatshaushalts für soziale Kosten bereitgestellt werden, um der Bevölkerung „wachsende Einkommen“ und „bessere Lebensbedingungen“ zu ermöglichen.

Im Jahr 2018 seien weitere „solide Investitionen“ in Stadtentwicklungsprogramme und den Aufbau von „wichtigen Objekten für soziale und kulturelle Zwecke“ in Aschgabat, Avaza und in weiteren Regionen zu ermöglichen.

Neben dem Budget für 2018 verabschiedete das turkmenische Parlament auch den Regierungsbeschluss „Über die Umsetzung des Staatshaushalts von Turkmenistan im Jahr 2016“. Details wurden nicht veröffentlicht.

Noch im November hatten Experten des Internationalen Währungsfonds IWF nach einem Besuch „eine deutliche Reduzierung der öffentlichen Ausgaben für Investitionen“ empfohlen.