Usbekistan reformiert Verfahren für Registrierung von Unternehmen

Usbekistan
26.02.17 Usbekistan, Geschäftsklima

(uzdaily) – Usbekistan hat das Verfahren für die Registrierung von Unternehmen, sowohl für natürliche als auch juristische Personen, reformiert.
Grundlage ist die Regierungsverordnung № 66 vom 9. Februar 2017, mit der der Präsidentenerlass № PP-2646 vom 28. Oktober 2016 in Kraft gesetzt wurde.

Die Reform ist ein gemeinsames Projekt der Industrie- und Handelskammer der Republik Usbekistan und des UN-Entwicklungsprogramms UNDP.

Von April 2017 an sind die Änderungen gültig. Dafür wurden 62 normative Rechtsakte außer Kraft gesetzt.

Seit Februar sind so genannte „Single-Window-Zentren“ die einzigen für Unternehmensregistrierungen zugelassenen staatlichen Behörden, mit Ausnahme für Registrierungen von Banken und anderen Finanzorganisationen.  Landesweit 194 „Single-Window-Zentren“ übernehmen künftig alle Aufgaben bisher zuständiger Behörden, unter anderem vom staatlichen Komitee für Statistik (Registrierung  von Firmennamen), von den Steuerbehörden (Registrierung von Einzelunternehmen), vom Justizministerium (Registrierung von Unternehmen mit Auslandskapital), von Versicherungsunternehmen und -maklern, Wirtschaftsprüfungsgesellschaften, Steuerberatern, Börsen , Pfandleihen, Investmentfonds, Märkten und weiterer Institutionen.


Ab April 2017 soll die Registrierung von Unternehmen oder Unternehmensänderungen innerhalb von 30 Minuten nach Abgabe des Antrags erledigt sein. Ausnahmen sind die Erhöhung von Stammkapital und die Übertragung von Unternehmensanteilen – diese Änderungen werden künftig innerhalb von 16 Stunden eingetragen.

Registrierungs- und Änderungsanträge für Unternehmen können künftig auf zwei Arten erfolgen. Online, rund um die Uhr an sieben Tagen der Woche unter der Adresse www.my.gov.uz  oder in den in allen Regionen und Städten vorhandenen „Single-Window-Zentren“ mit folgenden Geschäftszeiten: Von Montag bis Freitag von 9.00 bis 18.00 Uhr (ohne Mittagspause).

Für juristische Personen (Unternehmen) wurde die Zahl der notwendigen Dokumente von sechs auf zwei reduziert. Dies sind der Antrag sowie die Gründungsunterlagen. Bei Fusionen, Auflösungen oder Teilungen müssen weitere Unterlagen vorgelegt werden, die die jeweiligen Akte belegen. Für Einzelunternehmungen wurde Anzahl der erforderlichen Dokumente von sieben auf ein einziges nun noch notwendiges Dokument reduziert – den Gründungsantrag.

Wichtige Komfort - die Registrierungsanforderung meist online ausgefüllt werden, werden von dem Antragsteller Informationen aus dem Dropdown-Menü auswählen, einschließlich der automatischen Kontrolle ausgewählten Markennamen, die Ungenauigkeiten beseitigt, standardisieren die übermittelten Daten und deren Handhabung zu vereinfachen. Auch erfordern nicht die Unterzeichnung von Dokumenten durch die elektronische Unterschrift für die Registrierung von Unternehmen, und die Bürger der Republik Usbekistan müssen aus der Ferne auf einem einzigen Portal erstellen mit einem der dort beschriebenen Methoden. In den Antrag der Klägerinnen ist es möglich, Standardformulare der Gründungsunterlagen zu verwenden, die das automatisierte System auf der Grundlage der Informationen in der Anwendung generiert oder dem Antrag beigefügt scannt die Bestandteil von der Klägerin vorgelegten Unterlagen allein. Zum ersten Mal ist es möglich, staatliche Gebühren durch elektronische Zahlungssysteme, die in dem Land, in der gleichen Zeit zu zahlen, wird der Antragsteller 1% der Raten staatliche Gebühr halten.

Die Änderungen, die den Behörden die Verwaltung des Unternehmensregisters vereinfachen sollen, umfassen unter anderem auch, dass keine Pflicht zur Veröffentlichung von Unternehmensanzeigen in Printmedien mehr bestehen wird. Gläubiger können nun auf einem einzigen Portal Informationen über Unternehmen einsehen. Das wiederum reduziert die Kosten für Unternehmen.

Auch mögliche Gründe für die Verweigerung des Eintrags von Änderungen wurden reduziert. Bereits während des Ausfüllens der Online-Formulare werden die Daten automatisch geprüft und mit relevanten Datenbanken abgeglichen.

Die Maßnahmen sollen die Zugänglichkeit, Transparenz und Qualität öffentlicher Dienstleistungen für Unternehmen deutlich verbessern.

Zum 1. Januar 2017 waren ein Usbekistan 285.300 juristische Personen (ohne landwirtschaftliche Betriebe) registriert. 268.400 bzw. 94,1 Prozent davon seien aktive Unternehmen.