Am 19. Mai 2025 unterzeichnete der Präsident der Republik Kasachstan, Kassym-Schomart Tokajew, das Gesetz „Über Änderungen und Ergänzungen einiger gesetzlicher Regelungen der Republik Kasachstan in Bezug auf die Bestimmung des Ursprungslandes von Waren“ (im Folgenden – „das Gesetz“).

Das Gesetz sieht Änderungen in folgenden Bereichen vor:
 

• Einführung eines einheitlichen elektronischen Registers kasachischer Warenhersteller
Gemäß den neuen gesetzlichen Bestimmungen wird in Kasachstan ein einheitliches elektronisches Register kasachischer Warenhersteller eingeführt. Dieses Register ist Teil der IKT-Infrastruktur der „elektronischen Regierung“ und enthält Informationen über in Kasachstan ansässige Hersteller sowie über die von ihnen produzierten Waren kasachischen Ursprungs. Hersteller, die in dieses Register aufgenommen wurden, erhalten Zugang zu staatlichen Industrie-Fördermaßnahmen und Unterstützungsprogrammen, insbesondere im Bereich öffentlicher Beschaffungen und Beschaffungen durch Unternehmen des quasi-staatlichen Sektors. Das Register wird zu einem vollwertigen Informationssystem ausgebaut und mit anderen staatlichen Informationssystemen integriert. Dies wird Transparenz und Effizienz bei der Feststellung des Ursprungslands von Waren gewährleisten. Unternehmer können sich kostenlos und zeitlich unbegrenzt in das Register eintragen lassen, was administrative Hürden abbaut und finanzielle sowie zeitliche Aufwände im Zusammenhang mit der Zertifizierung reduziert.

Im Zusammenhang mit der Einführung des Registers werden die bisher verwendeten Ursprungsnachweise – ST-KZ-Zertifikate und industrielle Zertifikate – abgeschafft. ST-KZ-Zertifikate behalten ihre Gültigkeit bis zum 1. Januar 2026.

Im Zuge der Abschaffung der ST-KZ-Zertifikate entfällt zudem die administrative Haftung für Verstöße im Zusammenhang mit der Ausstellung von Prüfungsbescheinigungen.
 

• Vertrag über garantierte Beschaffung
Das Gesetz führt eine neue Vertragsform ein, die auf die Förderung der industriellen Entwicklung abzielt – den Vertrag über garantierte Beschaffung. Solche Verträge verpflichten Unternehmen der verarbeitenden Industrie, auf langfristiger Basis eine garantierte Menge von auf bestehenden Produktionskapazitäten hergestellten Waren zu liefern.
 

Das bedeutet, dass kasachische Unternehmen mit langfristigen Aufträgen rechnen können, ohne neue Produktionsanlagen errichten zu müssen – ein bedeutender Schritt in Richtung wirtschaftlicher Stabilität und lokalisierter Produktion. Für Unternehmen mit bestehenden Kapazitäten eröffnet sich dadurch die Möglichkeit, Absatzmärkte zu erweitern und ihre Position auf dem Inlandsmarkt zu stärken.
 

• Einführung und Führung eines einheitlichen Klassifikators für Waren, Arbeiten und Dienstleistungen
Das Gesetz sieht außerdem die Einführung und laufende Pflege eines einheitlichen Klassifikators für Waren, Arbeiten und Dienstleistungen vor. Dabei handelt es sich um einen nationalen Klassifikator technischer und wirtschaftlicher Informationen, der eine einheitliche Systematik zur Klassifizierung von Waren, Leistungen und Arbeiten schafft – durch die Standardisierung und Systematisierung von Codes und Bezeichnungen klassifizierter Objekte. Der Klassifikator gilt für alle Arten von Waren, Arbeiten und Dienstleistungen.
 

Zu den wichtigsten Vorteilen der Einführung des einheitlichen Klassifikators für Waren, Arbeiten und Dienstleistungen zählen die Schaffung eines einheitlichen und branchenübergreifenden Klassifikationssystems sowie die Verringerung der Schattenwirtschaft durch erhöhte Transparenz und Kontrolle über Warenbewegungen.